Allgemeine Geschäftsbedingungen

aktuelle Version gültig ab 2008 

Die nachfolgend publizierten allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierten Bestandteil jeder Vereinbarung mit BITHOST.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen  BITHOST und ihren Kunden, welche die Dienste von BITHOST in Anspruch nehmen.

2. Leistungen

BITHOST entwickelt webbasierte standard und individuelle Software Lösungen und betreibt SaaS (Software as a Service) Lösungen, sowie Hosting für Kunden inklusive in diesem Zusammenhang verbundenen Dienstleistungen. BITHOST gewährleistet eine professionelle Erbringung der Dienstleistungen. Es besteht jedoch kein Anspruch des Kunden auf ununterbrochene und jederzeitige fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich – rechtzeitig informiert. Die Interventionszeit bei Störungsmeldungen richtet sich nach den betrieblichen Möglichkeiten.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass zur Vertragserfüllung BITHOST Drittanbieter herbeiziehen kann.

Der Kunde hat Anspruch auf Preisreduktion oder Rückerstattung wenn die Verfügbarkeit der Leistungen in einem Kalendermonat mehr als 10 Stunden nicht zur Verfügung stehen. Die Rückerstattung erfolgt im Verhältnis der gesamten Dauer zur vom Teilnehmer in der Rechnungsperiode bezogenen Dienstleistungsmenge und –Nutzungsdauer. Der Gebührenminderungsanspruch steht in linearem Verhältnis zur Dauer der Nichtverfügbarkeit. Die Beweislast bezüglich Nichtverfügbarkeit liegt beim Kunden.

3. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist der BITHOST gegenüber für jede Benützung seines Accounts verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der BITHOST, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. 

4. Internet Zugang

BITHOST ist für Störungen die im Zusammenhang mit dem Internet-Zugang und dem Internet-Providers des Kunden stehen nicht verantwortlich. 

Wurde nichts anderes vereinbart, nimmt der Kunde bei Domizilwechsel die Dienstleistung mit, es sei denn, er ziehe in ein Einzugsgebiet, in welchem keine Dienstleistung von BITHOST verfügbar ist. In diesem Fall hat er nach Treu und Glauben den Domizilwechsel möglichst früh anzukündigen.

5. Datensicherheit

BITHOST sichert ihren Kunden die Sicherung ihrer Applikationsdaten mit dem gängigen technisch zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu. Von Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an die BITHOST übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server der BITHOST gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an die BITHOST zu übermitteln. Auf Wunsch kann der Kunde BITHOST mit der Erstellung der Backups beauftragen. 

6. Software Miete 

Der Kunde benutzt die von BITHOST angebotenen Web-Applikationen als Mietlösung. Einen anderen Anspruch auf die Software besteht nicht. Der Zugang zu den BITHOST Applikationen erfolgt ausschliesslich über das Internet. 

7. Kundenspezifische Software Lösungen 

Hat der Kunde eine kundenspezifische programmierte Software von BITHOST, so kann er über diese in dem Sinne frei verfügen als diese auf einem beliebigen System eingesetzt werden kann. BITHOST pflegt die Software nach der Garantiefrist für Mängelrechte gemäss den individuellen Vereinbarungen und gegen zusätzliche Vergütung. Der Kunde prüft die Software sofort nach der Lieferung bzw. während der vereinbarten Testperiode auf allfällige Mängel. Erklärt der Kunde nicht innert 14 Tagen nach der Implementierung oder Lieferung der Software schriftlich die Ablehnung der Software, gilt sie als genehmigt.

8. Datenschutzkriterien

Alle Informationen, die Sie uns mitteilen, werden gemäss dem Schweizer Datenschutzgesetz und der EU Richtlinien zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogenen Daten und gemäss der jeweiligen Gesetze der EU-Mitgliedstaaten, die diese Richtlinie in nationales Recht umsetzen und im Zusammenhang mit diesem Gesetz erlassenen und in Zukunft ergehender Rechtsakten verarbeitet.  Diese Datenschutzerklärung genügt den Anforderungen des Schweizer Datenschutzgesetzes und der EU-Datenschutzrichtlinien. Weiterführende Informationen sind in der Datenschutzerklärung detailliert beschrieben. 

9. Garantie

BITHOST übernimmt keine Garantie für den unterbruchslosen Betrieb der Systeme und Dienstleistungen ausserhalb der von BITHOST bereitgestellten Serverumgebung.

10. Haftung

Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen von Leitungsanbietern eingetreten sind, lehnt BITHOST soweit gesetzlich zulässig jede Haftung ab. BITHOST übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Die BITHOST haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung von BITHOST auf den unmittelbaren materiellen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für Datenverlust, Datenaufbereitung, Produktionsausfall und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

11. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

Die Mindestvertragsdauer für SaaS-Applikationen wird auf das Ende des laufenden Kalenderjahres abgeschlossen jedoch mindestens 6 Monate.

Jede Vertragspartei kann den Vertrag schriftlich und unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende des Kalenderjahres auflösen. Ohne Kündigung wird der Vertrag automatisch für das folgende Kalenderjahr weitergeführt.  Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist keine Rückvergütung des Betrages möglich.

Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.

Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die BITHOST das Recht vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.  Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in den Nutzungsbedingungen definierten  Pflichten des Kunden.

12. Preise

Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten der BITHOST und werden in Schweizer Franken (CHF), in Euro (€) und andere Währungen auf der BITHOST Webseite publiziert. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

BITHOST behält sich das Recht vor die Preise jederzeit zu ändern. Laufende Verträge werden nicht tangiert. Bei Preiserhöhungen wird der Kunde frühzeitig informiert und hat das Recht den Mietvertrag auf Ende der Vertragslaufzeit aufzulösen.

BITHOST behält sich ausserdem das Recht vor individuell auf Branchen oder spezifische Kundensegmente ausgerichtete Preise zu machen.

13. Zahlungskonditionen

Die Dienstleistungen von BITHOST sind jeweils im Voraus zu bezahlen.

Der Kunde erhält eine Rechnung per Email mit den Bankverbindungen von BITHOST und hat den Betrag auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu zahlen.

Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von BITHOST sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist BITHOST berechtigt, die  Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden. Sollte die Rechnung beglichen werden und der Kunde die Wiederaufschaltung der Dienstleistungen verlangen, hat er bei Mietleistungen eine Wiederaufschaltungsgebühr in der Höhe von CHF 100 oder den gleichwertigen Betrag in anderen Währungen zu bezahlen.

14. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung der BITHOST auf einen Dritten übertragen.

15. Elektronische Veröffentlichung

BITHOST behält sich das Recht vor, diese Richtlinien jederzeit zu ändern. Die jeweils aktualisierte Fassung erlangt Geltung sobald sie auf der Homepage von BITHOST erscheint.

16. Schlussbestimmungen

Die BITHOST behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden auf der Webseite publiziert und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz von BITHOST. Diese behält sich vor, den Vertragspartner nach ihrer Wahl auch an dessen Domizil oder einem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Die Rechtsbeziehungen mit der BITHOST unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf („Wiener Kaufrecht“) ist ausgeschlossen.

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